Sitzung
2016/STR/146
Mandant
Stadt Mitterteich
Gremium
Stadtrat Mitterteich
Ort/Raum
Sitzungssaal im alten Rathaus in Mitterteich
Datum
07.11.2016
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bürgerversammlungen 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
TenneT;
SuedOstLink;
Einwände der Bürger und Stellungnahme der Stadt Mitterteich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Satzung zur Änderung der Satzung für die Eissporthalle Mitterteich; Anzeigentafel

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Beitritt zum Zweckverband kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz; Verkehrsüberwachung fließender Verkehr

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Verordnung der Stadt Mitterteich über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von Märkten im Kalenderjahr 2017

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan IV/2 "Schlesierstraße"; Aufhebungsverfahren; Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange; Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
22. Änderung des Regionalplans Oberpfalz Nord; Änderung Kapitel B X "Energieversorgung" - Neuaufstellung Teilabschnitt B X 5 "Windenergie", Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Neuregelung der Umsatzbesteuerung (§2b UStG); Nutzung der Übergangsfrist

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Breitbandausbau - Aktueller Stand und erneuter Einstieg ins Förderverfahren

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Stabilisierungshilfe des Freistaates Bayern im Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Interkommunale multifunktionale Sport- und Freizeitanlage;
Förderantrag und Finanzierung;
Zuschuss der Stadt Mitterteich

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12
Wünsche und Anregungen
 
Ö 12.1
Mehrzweckhalle;
Beleuchtung im Außenbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.2
Neugestaltung Unterer Marktplatz;
Lichtkonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen