Sitzung
2016/STR/136
Mandant
Stadt Mitterteich
Gremium
Stadtrat Mitterteich
Ort/Raum
Sitzungssaal des alten Rathauses
Datum
18.01.2016
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ehrung für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung;
Überreichung der Dankurkunde des Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, an Herrn Stadtrat Bernhard Brandl

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Blumenschmuckwettbewerb 2016

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Vollzug des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG);
Raumordnungsverfahren (ROV) für das Vorhaben "Ostbayernring - Ersatzneubau 380-kV-Leitung Redwitz - Schwandorf" der TenneT TSO GmbH

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Vollzug der StVO; Beschilderung Höchstgeschwindigkeit 30 km/h in der Ludwig-Erhard-Straße im Bereich Raiffeisenbaumarkt bis Manhatten Spielcenter

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Vollzug der Baugesetze; Aufhebung Rechtsverbindlicher Bebauungsplan I/2 "Rechts der Großbüchlberger Straße"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Bauleitplanung der Stadt Mitterteich; 7. Änderung des rechtsverbindlichen Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Bereich Birkigt von Industriegebiet (GI) auf Sondergebiet mit Hotel (SO); Billigung des Planvorentwurfes

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Bauleitplanung der Stadt Mitterteich;
Änderung des Bebauungsplanes GI/SO "Birkigt Teil 1 und 2" mit Deckblattänderung Teil 1 und Erweiterung durch Teil 3;
Änderungsverfahren im Teil 2 von Industriegebiet auf Sondergebiet Autohof mit Hotel (Fl.Nrn.1494/1 und 1494/2 Gemarkung Mitterteich); Billigung des Planvorentwurfes

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Bauleitplanung der Stadt Mitterteich;
Änderung des Bebauungsplanes GI/SO "Birkigt Teil 1 und Teil 2" mit Deckblattänderung Teil 1 und Erweiterung durch Teil 3;
Änderungsverfahren im Teil 2 von Industriegebiet auf Sondergebiet Autohof mit Hotel (Fl.Nrn. 1494/1 und 1494/2 Gemarkung Mitterteich);
Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Bauantrag MÄNNL Herbert; Anbau von Holzbacköfen an die bestehende Bäckerei; Steinmühle 30, 95666 Mitterteich (Fl.Nr. 161/1, 162/1, 166/4 Gmk. Pleußen), Tektur zum Bauantrag B-2015-382-3-Sg. 17-Kl, BV. Nr. 27/15

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Bauantrag Julia und Bernhard Sommer; Dachgeschossausbau mit Errichtung zweier Dachgauben, Dr.-Theobald-Schrems-Staße 10, 95666 Mitterteich (Fl.Nr. 1014/4 Gemarkung Mitterteich)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Bauantrag REINDL Helmut und Gerlinde; Aufbau einer Schleppdachgaube auf das best. Wohnhaus; Böttcherstr. 15, 95666 Mitterteich (Fl.Nr. 1028/8 Gmk. Mitterteich)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12
Bauantrag HÖR Technologie GmbH; Neubau eines Energiegebäudes; Ludwig-Erhard-Str. 4, 95666 Mitterteich (Fl.Nr. 160/4 Gmk. Mitterteich)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 13
Bauantrag STADT MITTERTEICH; Erhöhung der zulässigen Besucherzahlen mit Ertüchtigung des Brandschutzes; Zanklgartenstraße, 95666 Mitterteich (Fl.Nr. 403 Gmk. Mitterteich)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 14
Wünsche und Anregungen
 
Ö 14.1
Neugestaltung Unterer Markplatz;
Errichtung eines Behindertenparkplatzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.2
Ampelanlage an der Färberbrücke;
Schaltzeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.3
Unterer Markplatz;
Beleuchtung Fußgängerweg beim Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen