Sitzung
2020/STR/194
Mandant
Stadt Mitterteich
Gremium
Stadtrat Mitterteich
Ort/Raum
Saal des Feuerwehrgerätehauses Mitterteich
Datum
15.06.2020
Zeit
18:30-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
Pechofen;
Einziehung einer Teilfläche der Ortsstraße in Pechofen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Kindertageseinrichtung der Stadt Mitterteich;
Übergangslösung in den Räumen der ehemaligen Volksbank

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Wählergemeinschaft Zukunft Stadt Mitterteich;
Anträge vom 18.05.2020 zur Stadtratssitzung am 15.06.2020

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Erlass einer neuen Geschäftsordnung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Vollzug der StVO; Sperrung Schwerlastverkehr Innenstadt nach Abstufung ST 2176

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Vollzug der StVO; Höchstgeschwindigkeit 30 km/h ab Ortsschild, Waldsassener Straße, Oberer Marktplatz, Unterer Marktplatz, Vorstadt, nach Abstufung St 2176

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Bauleitplanung für Freiflächenphotovoltaikanlagen; Standortanalyse

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Vollzug des Baugesetzbuches;Bebauungsplan I/1 "Rechts der Großbüchlberger Straße"; Aufhebungsverfahren, Ergebnis der öffentlichen Auslegung, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Haushalt 2020; Information über die rechtsaufsichtliche Behandlung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Umzug der Stadtbücherei in das Anwesen Unterer Markt 13

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Gewährung von Stabilisierungshilfen gemäß Art. 11 BayFAG, Antrag 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Erweiterung des Kindertagesstättenangebotes in Mitterteich; Bedarfsanerkennung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 13
Freibad Stadt Mitterteich;
Öffnung des Freibades unter Beachtung des vorliegenden Hygiene- und Sicherheitskonzeptes

Beschluss: beschlossen

 
Ö 14
Stadtrat der Stadt Mitterteich;
Beauftragte der Fraktionen für bestimmte Bereiche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Wünsche und Anregungen
 
Ö 15.1
Oberer und Unterer Marktplatz;
Gefährdung durch Fahrradfahrer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Abmelden von Kraftfahrzeugen in der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.3
Veranstaltungen der Stadt Mitterteich;
Einladung Ehrengäste

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.4
Tagesordnungspunkte der Sitzungen;
Veröffentlichung in der Tagespresse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.5
Dorferneuerung Pechofen;
Einziehung einer Teilfläche der Ortsstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.6
Glascontainer in Steinmühle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.7
Oberteich;
Tonnagenbeschränkung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.8
Pressebericht in Onetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen