Sitzung 15.06.2020 Stadtrat Mitterteich

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Mandant:Stadt Mitterteich
Sitzung:2020/STR/194Gremium:Stadtrat Mitterteich
Datum:15.06.2020Zeit:18:30-22:45
Ort/Raum:Saal des Feuerwehrgerätehauses Mitterteich
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
Pechofen;
Einziehung einer Teilfläche der Ortsstraße in Pechofen
    
 Beschluss: beschlossen  
2Kindertageseinrichtung der Stadt Mitterteich;
Übergangslösung in den Räumen der ehemaligen Volksbank
    
 Beschluss: beschlossen  
3Wählergemeinschaft Zukunft Stadt Mitterteich;
Anträge vom 18.05.2020 zur Stadtratssitzung am 15.06.2020
    
 Beschluss: beschlossen  
4Erlass einer neuen Geschäftsordnung    
 Beschluss: beschlossen  
5Vollzug der StVO; Sperrung Schwerlastverkehr Innenstadt nach Abstufung ST 2176    
 Beschluss: beschlossen  
6Vollzug der StVO; Höchstgeschwindigkeit 30 km/h ab Ortsschild, Waldsassener Straße, Oberer Marktplatz, Unterer Marktplatz, Vorstadt, nach Abstufung St 2176    
 Beschluss: beschlossen  
7Bauleitplanung für Freiflächenphotovoltaikanlagen; Standortanalyse    
 Beschluss: beschlossen  
8Vollzug des Baugesetzbuches;Bebauungsplan I/1 "Rechts der Großbüchlberger Straße"; Aufhebungsverfahren, Ergebnis der öffentlichen Auslegung, Abwägungs- und Satzungsbeschluss    
 Beschluss: beschlossen  
9Haushalt 2020; Information über die rechtsaufsichtliche Behandlung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Umzug der Stadtbücherei in das Anwesen Unterer Markt 13    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Gewährung von Stabilisierungshilfen gemäß Art. 11 BayFAG, Antrag 2020    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Erweiterung des Kindertagesstättenangebotes in Mitterteich; Bedarfsanerkennung    
 Beschluss: beschlossen  
13Freibad Stadt Mitterteich;
Öffnung des Freibades unter Beachtung des vorliegenden Hygiene- und Sicherheitskonzeptes
    
 Beschluss: beschlossen  
14Stadtrat der Stadt Mitterteich;
Beauftragte der Fraktionen für bestimmte Bereiche
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15Wünsche und Anregungen    
15.1Oberer und Unterer Marktplatz;
Gefährdung durch Fahrradfahrer
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15.2Abmelden von Kraftfahrzeugen in der Verwaltung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15.3Veranstaltungen der Stadt Mitterteich;
Einladung Ehrengäste
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15.4Tagesordnungspunkte der Sitzungen;
Veröffentlichung in der Tagespresse
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15.5Dorferneuerung Pechofen;
Einziehung einer Teilfläche der Ortsstraße
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15.6Glascontainer in Steinmühle    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15.7Oberteich;
Tonnagenbeschränkung
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15.8Pressebericht in Onetz    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen