Sitzung des Stadtrates am 08.05.2023

 

1.   FF Großensterz; Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges (TSF)

 

Beschluss:

Mit der Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges (TSF) und der Tragkraftspritze bis Mitte 2026 besteht Einverständnis.

 

 

Sitzung des Stadtrates am 12.06.2023

 

1.   Kinderhaus der Stadt Mitterteich;
Bestellung stellvertretende Leitung

 

Beschluss:

Frau Nadine Wamberg wird ab dem 13.07.2023 zur Stellvertretung der Leitung des Kinderhauses bestellt.

Die Eingruppierung ist entsprechend den tariflichen Bestimmungen vorzunehmen.

 

2.   Erschließung Industriegebiet „Birkigt Teil 3 und mögliche Erweiterung Flnr. 1020“; Maßnahmenbeschluss

 

Beschluss:

Mit dem vorliegenden Bauentwurf besteht Einverständnis.

 

3.   Kinderhaus Purzelbaum der Lebenshilfe Kreisvereinigung Tirschenreuth e.V.: Änderung der Betriebsvereinbarung

 

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Änderungsvereinbarung mit der Lebenshilfe Kreisvereinigung Tirschenreuth e.V. über den Betrieb einer Kindertagesstätte mit einer erhöhten Verwaltungskostenpauschale zu. Die erforderliche rechtsaufsichtliche Genehmigung wird eingeholt.

 

4.   Erweiterung des Kindertagesstättenangebots in der Stadt Mitterteich;

 

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen zum künftigen Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen zustimmend Kenntnis.

 

Um den Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen abdecken zu können, soll in Planungen für einen 2-gruppigen Erweiterungsbau am Kinderhaus Purzelbaum durch die Lebenshilfe eingestiegen werden. Die Stadt erstattet die Planungskosten für Leistungsphase 1-3 HOAI. Nach Vorliegen von Entwurfsplanung sowie Kostenschätzung sind die Fördermöglichkeiten mit der Regierung abzustimmen. Der Stadtrat entscheidet dann über die weitere Vorgehensweise.

 

 

Der Stadtrat nahm davon Kenntnis.

 

Anwesend:	14
Dafür:	-
Dagegen:	-