Sitzung des Stadtrates am 06.12.2021

 

1.   Sanierung historisches Rathaus;
Gestaltung des neuen Trauungszimmers;
Angebot des Künstlers Jeff Beer

 

Beschluss:

Dem bekannten heimischen Künstler Jeff Beer wird der Auftrag für eine Skulptur aus Eisen, einen Sockel aus Holz, zwei Bilder und ein Kreuz aus Eisen entsprechend dem Angebot vom 19.11.2021 erteilt.

 

2.   Wasserversorgung; geplante Maßnahmen 2022-2028

 

Beschluss:

Es besteht Einverständnis mit den vorgeschlagenen Wasserleitungsauswechslungen für die Jahre 2022-2028.

 

3.   Interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet Wiesau an der Autobahn A93: Zweckvereinbarung zur Gründung und Unterhaltung eines interkommunalen Industrie- und Gewerbegebietes, Beitritt

 

Beschluss:

Die städtischen Flächen im Bereich Hüblteichstraße/Wehrpoint (Fl.Nrn. 160/9 Tfl., 1263, 1264 und 1265 Gemarkung Mitterteich) werden für den naturschutzrechtlichen Ausgleich für das Bauvorhaben „Neubau Kinderhaus Pechofener Straße“ zur Verfügung gestellt.

 

Die vertraglichen Regelungen zwischen der Stadt Mitterteich und der Lebenshilfe Kreisvereinigung Tirschenreuth e.V. sind noch zu treffen.

 

5.   Beteiligung am Projekt "Europäisches Kulturerbe-Siegel - Zisterziensische Kultur- und Klosterlandschaft im Stiftland"

 

Beschluss:

Die für das LEADER-Projekt „Europäisches Kulturerbe-Siegel – Zisterziensische Kultur- und Klosterlandschaft im Stiftland“ anfallenden Finanzierungsmittel in Höhe von 19.810,85 € für die Projektlaufzeit bis zum 31.12.2024 werden durch die Stadt Mitterteich getragen und der IKom Stiftland als Antragsteller zur Verfügung gestellt.

 

Mit der Zwischenfinanzierung der anteiligen erwarteten Fördermittel bis zur Auszahlung nach Ablauf der Projektlaufzeit besteht Einverständnis.

 

Es wird ferner zugesichert, dass die Nutzung und der Unterhalt, der im Rahmen des Projektes beabsichtigen baulichen Anlagen im Gemeindegebiet während der zwölfjährigen Zweckbindungsfrist gewährleistet ist.

 

 

Sitzung des Stadtrates am 24.01.2022

 

1.   Erschließung Gewerbeflächen Marktredwitzer Straße/Oberteicher Straße; Maßnahmenbeschluss und Vergabe Ingenieurleistungen Lph 5-9

 

Beschluss:

Mit dem vorliegenden Bauentwurf besteht Einverständnis.

 

Das Ingenieurbüro Bork, Tirschenreuth erhält den Auftrag für die weiteren Leistungsphasen 5-9.

 

2.   Zweckverband Wasser/Abwasser - Stiftland/Steinwald (ZV WASS); weiteres Vorgehen, Fortbestand bzw. Auflösung

 

Beschluss:

Die Stadt Mitterteich beantragt die Auflösung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser – Stiftland/Steinwald (ZV WASS).

 

Findet die Auflösung keine Mehrheit der Verbandsmitglieder, kündigt die Stadt Mitterteich die Mitgliedschaft zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Die Verwaltung und die Geschäftsführung des Zweckverbandes werden zur Verfügung gestellt.

 

 

Der Stadtrat nahm davon Kenntnis.

 

Anwesend:	20
Dafür:	-
Dagegen:	-