Sitzung: 01.04.2019 Gemeinderat Leonberg
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 0
Beschluss:
a) Haushaltssatzung und
Haushaltsplan 2019
Der Gemeinderat beschließt die folgende Haushaltssatzung 2019 für die Gemeinde Leonberg und setzt den Haushaltsplan 2019 mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen sowie sämtlichen Anlagen fest.
Haushaltssatzung
der Gemeinde
Leonberg, Landkreis Tirschenreuth
für das
Haushaltsjahr 2019
Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Leonberg folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit |
1.504.600 Euro |
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit |
2.214.300 Euro |
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1. |
Grundsteuer |
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a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) |
390 v. H. |
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b) für die Grundstücke (B) |
360 v. H. |
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2. |
Gewerbesteuer |
325 v. H. |
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 250.000 Euro festgesetzt.
§ 6
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2019 in Kraft.
b) Finanzplan und
Investitionsprogramm
Der Gemeinderat setzt den Finanzplan 2018 bis 2022 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm, so wie er als Anlage dem Haushaltsplan 2019 beiliegt, fest.
Anwesend: |
11 |
Dafür: |
11 |
Dagegen: |
0 |