Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:12.09.2016   2016/STR/144 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Sitzung des Stadtrates am 04.07.2016

 

1.   Ersatzbeschaffung Prüfröhrchen für die FF Mitterteich

 

Beschluss:

Der Auftrag wird an den wirtschaftlichsten Anbieter vergeben.

 

 

2.   Brandschutzertüchtigung der Mittelschule mit Übergangsbereich Grundschule und Hallenbad, Maßnahmenbeschluss

 

Beschluss:

Für die Brandschutzertüchtigung der Mittelschule mit den beschriebenen Baumaßnahmen wird der vorzeitigen Maßnahmenbeginn ohne Rechtsanspruch auf Förderung von der Regierung der Oberpfalz beantragt und nach Unterzeichnung der Maßnahmen - Vereinbarung zwischen der Regierung der Oberpfalz und der Stadt Mitterteich kann v. g. Baumaßnahme zur Brandschutzertüchtigung begonnen und durchgeführt werden.

 

 

 

Sitzung des Stadtrates am 25.07.2016

 

1.   Überarbeitung der Internetseite mitterteich.de
Präsentation Fa. mental LEAPS

 

Beschluss:

Der Auftrag für die Erstellung der neuen Homepage der Stadt Mitterteich wird entsprechend dem Angebot an die Firma mental LEAPS GmbH, Mitterteich, vergeben.

 

Die Informationen auf der Homepage sollen gestrafft und Überflüssiges weggelassen werden.

 

Die Verwaltung soll an der Pflege der Daten mehr beteiligt werden.

 

 

2.   BayernWLAN;
Information zum Ausbau öffentlicher Hotspots

 

Beschluss:

Die Beteiligung am „BayernWLAN“ mit der Einrichtung kostenlos nutzbarer Hotspots wird beantragt.

 

Als geplante Standorte für die Hotspots sind der Marktplatz, das Freibad und die Eissporthalle zu prüfen.

 

Mit der Einrichtung von Webcams, wie angesprochen, besteht Einverständnis.

 

 

3.   FF Großensterz;
Beschaffung Flutlichtmast für TSF

 

Beschluss:

Den Auftrag für den Lichtmast erhält die Fa. Ludwig.

Die Leuchtbrücke wird von FF Großensterz selbst zusammen gebaut.

 

 

4.   Dorferneuerung Pechofen; Schlüsselprojekt 1, Dorfmitte mit Multifunktionsgebäude, Sanierung Löschteich, Übersichtstafel; Info Auftragsvergabe Bestandsvermessung

 

Beschluss:

Mit der Auftragsvergabe an das Ing.-Büro Bork, Falkenberg besteht Einverständnis.

 

 

5.   Dorferneuerung Pleußen/Steinmühle; Ertüchtigung fußläufige Verbindung Haselgasse - Griesäcker; Ausschreibung, Auftragsvergabe

 

Beschluss:

Die beschränkte Ausschreibung der Wegebauarbeiten ist durchzuführen.

 

In der Ausschreibung ist die Verlegung des Taktilen Leitsystems für Sehbehinderte Menschen im Bereich der Querungsstellen aufzunehmen.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichen Bieter zu erteilen.

 

 

6.   Dorferneuerung Pleußen/Steinmühle; Gebäude am Generationsübergreifenden Treffpunkt, Ausschreibung, Auftragsvergabe

 

Beschluss:

Sobald die Zustimmung des ALE über die Ausführung mit Eigenleistungen vorliegt, ist die Ausführung der Maßnahmen zu veranlassen.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, erforderliche Aufträge an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

 

7.   Generalsanierung der Grundschule und Neubau Kinderhort, Architektenvertrag und Freianlagen, Weiterbeauftragung der Ausführungsplanungen

 

Beschluss:

Die Architektengemeinschaft Juretzka GmbH und Reiszky erhält den Auftrag nach HOAI 2013, §§ 34, 35,39 und 40 für die Fortführung der Leistungsphase 5 Ausführungsplanungen der Architektenleistungen Gebäude und der Freianlagen zu den bisherigen Bedingungen des Architektenvertrages mit der Zusatzvereinbarung zu den Freiflächenplanungen.

 

 

8.   Generalsanierung der Grundschule und Neubau Kinderhort, Ingenieurvertrag Elektroprojektierung, Weiterbeauftragung der Ausführungsplanung

 

Beschluss:

Das Ingenieurbüro EAS SYSTEMS GmbH aus Neustadt a. d. Waldnaab erhält den Auftrag nach HOAI 2013, §§ 55 und 56 für die Fortführung der Leistungsphase 5 „Ausführungsplanung der Elektroprojektierung“, Technische Ausrüstung.

 

Zur Optimierung der weiteren Planung werden auch die Leistungsphasen 6 und 7 mit in Auftrag gegeben.

 

 

9.   Generalsanierung Grundschule und Neubau eines Kinderhortes, Ingenieurvertrag Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärprojektierung, Weiterbeauftragung der Ausführungsplanung

 

Beschluss:

Das Ingenieurbüro ZREU aus Regensburg erhält den Auftrag nach HOAI 2013, §§ 55 und 56, für die Fortführung der Leistungsphase 5 „Ausführungsplanung der Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärinstallationsplanungen“, Technische Ausrüstung.

Zusätzlich werden die besonderen Leistungen, je nach Erfordernis der entsprechenden Leistungsphasen, mit beauftragt.

 

Zur Optimierung der weiteren Planung werden auch die Leistungsphasen 6 und 7 mit in Auftrag gegeben.

 

 

10. Generalsanierung der Grundschule und Neubau eines Kinderhortes, Tragwerksplanung, Weiterbeauftragung der Ausführungsplanung

 

Beschluss:

Das Ingenieurbüro Sigma-Ingenieure aus Marktredwitz erhält den Auftrag nach HOAI 2013, §§ 51 und 52; Honorarzone III, Mindestsatz, plus 20 % Umbauzuschlag und 5 % Nebenkosten, für die Fortführung der Leistungsphase 5 „Ausführungsplanung der Tragwerksplanung“.

 

Zur Optimierung der weiteren Planung werden auch die Leistungsphasen 6 und 7 mit in Auftrag gegeben.

 

 

11. Stadt Mitterteich, ehemaliges Postgebäude, erforderliche Auftragsvergaben durch Eilentscheidung in der sitzungsfreien Zeit und Information in der folgenden Stadtratssitzung

 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, während der sitzungsfreien Zeit die erforderlichen Auftragsvergaben nach Durchführung von beschränkten Ausschreibungen zur Umnutzung und Sanierung des Postgebäudes durch Eilentscheidung an die jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

Die Kosten für das Entfernen der bestehenden tragenden Stütze und Einbau eines Stahlträgers im Dachgeschoss sind durch das Architekturbüro Sticht zu ermitteln und der Auftrag hierfür kann je nach Baufortschritt im Wege der Eilentscheidung durch den Bürgermeister ebenso zu wirtschaftlichsten Angebotspreisen vergeben werden.

 

Nachträgliche Information über die durchgeführten Auftragsvergaben im Wege der Eilentscheidung durch den Bürgermeister in der folgenden Stadtratssitzung.

 

 

12. Kommunale Strombeschaffung in Bayern 2017 bis 2019 durch Bündelausschreibung, Ausschreibungsergebnisse

 

Beschluss:

Von den Ergebnissen der Strombündelausschreibung für die Kommunale Strombeschaffung in Bayern für die Jahre 2017 bis 2019 und den Aufträgen an die entsprechenden Stromlieferanten wurde Kenntnis genommen.

 

 

13. Parkplatz am Unterer Marktplatz gegenüber Marien Apotheke; Antrag auf Änderung der Parkdauer von bisher 2 Stunden auf 1 Stunde

 

Beschluss:

Die Parkdauer der Parkplätze gegenüber der Marien-Apotheke bleibt unverändert bei 2 Stunden, solange die Arztpraxis betrieben wird.

 

 

14. Städtische Wohngebäude, Martin-Zehendner. 17 und Großensterzer Str. 6 "Gründlhaus"

 

Beschluss:

Von den Eilentscheidungen des 1. Bürgermeisters am 15.07. und am 21.07. zu den  Auftragsvergaben der beiden Machbarkeitsstudien der städtischen Anwesen Martin-Zehendner-Str. 17 und Großensterzer Str. 6 „Gründlhaus“ an Herrn Architekten Reinhard Triebe wird Kenntnis genommen.

 

 

 

Der Stadtrat nahm davon Kenntnis.


 

Anwesend:

16

Dafür:

-

Dagegen:

-