Sitzung
2024/STR/272
Mandant
Stadt Mitterteich
Gremium
Stadtrat Mitterteich
Ort/Raum
Sitzungssaal im alten Rathaus in Mitterteich
Datum
01.07.2024
Zeit
18:30-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Antrag auf immissionschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb des Umbaus der RW 16 auf elektrische Schmelze mit Erweiterung der Technikgebäude der Anlage zur Herstellung von Glas, Erich-Schott-Straße 14, 95666Mitterteich (Fl.Nrn. 805/5, 805/8, 805/10, 805/14 Gemarkung Mitterteich)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Antrag auf Baugenehmigung: Nutzungsänderung von Zweifamilienwohnhaus zu Einfamilienwohnhaus, Wildgartenstraße 24, 95666 Mitterteich (Fl.-Nr 844/15 Gemarkung Mitterteich)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag auf Baugenehmigung: Erweiterung Kinderhaus Purzelbaum der Lebenshilfe, Pechofener Straße 56, 95666 Mitterteich (Fl.-Nr. 407/50 Gemarkung Mitterteich)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Antrag auf Baugenehmigung: Erweiterung einer Remise, Leonberger Straße 31, 95666 Mitterteich (Fl.-Nr. 469 Gemarkung Mitterteich)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Antrag auf Baugenehmigung: Anbau eines Wintergartens, Bachstraße 16, 95666 Mitterteich (Fl.-Nr. 210 Gemarkung Mitterteich)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Antrag auf Baugenehmigung: Nutzungsänderung der ehemaligen Commerzbankfiliale Mitterteich zur Intensivpflegeeinrichtung, Bachstraße 1, 95666 Mitterteich (Fl.-Nr. 4 Gemarkung Mitterteich)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Antrag auf Baugenehmigung: Anbau einer Balkonanlage mit drei Balkonen an ein bestehendes Mehrfamilienwohnhaus, Kohllohstraße 11, 95666 Mitterteich (Fl.-Nr. 403/5 Gemarkung Mitterteich)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren: Verglasung der bestehenden Terrassenüberdachung, Goethestraße 28, 95666 Mitterteich (Fl.-Nr. 1099/8 Gemarkung Mitterteich)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Änderung Nr. 12 des Flächennutzungsplanes mit Bestandteil Landschaftsplan; 3. Änderung des Bebauungsplanes VI/2 "Mühlenstraße"; Abwägung der Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung und Beschluss zur erneuten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Kinderhaus der Stadt Mitterteich; Erhöhung der Elternbeiträge für Kindergarten und Kinderkrippe, Korrektur

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
ZukunftsEnergie Nordostbayern GmbH (ZENOB); Ermächtigung des Ersten Bürgermeisters zur Zustimmung zur geplanten Teilung der Geschäftsanteile und Veräußerung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12
Breitbandausbau: Status Förderantrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Wasserabgabesatzung der Stadt Mitterteich - Neuerlass

Beschluss: beschlossen

 
Ö 14
FF Mitterteich; Ersatzbeschaffung Mehrzweckfahrzeug (MZF) für das 18 Jahre alte Mehrzweckfahrzeug

Beschluss: beschlossen

 
Ö 15
Wünsche und Anregungen
 
Ö 15.1
Marktplatzfest 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Termin nächste Sitzung des Stadtrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.3
Bayerischer Städtetag - Kommunale Seniorenpolitik - Altwerden in der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.4
Tagung der ASKETA-Gemeinden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.5
Geschwindigkeitsmesstafeln Pechofener Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen