Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 0

Beschluss:

 

 

  1. Die im Stadtrat am 31.07.2023 getroffenen Abwägungen werden wie im Sachverhalt vorgeschlagen ergänzt und in die Bauleitplanentwürfe aufgenommen. Ebenso mit aufgenommen werden die aktualisierten Unterlagen zum Vorhaben und Erschließungsplan mit den Ergebnissen der saP und dem Brandschutznachweis. Wie im Sachverhalt vorgeschlagen, wird die Festsetzung mit Beschränkung der Dauer der Blendwirkung aufgenommen. Mit der Vergrößerung des Geltungsbereiches besteht Einverständnis.
  2. Der in der Fassung vom 05.02.2024 vorliegende Entwurf für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan und Vorhaben- und Erschließungsplan, mit Begründung und Umweltbericht für das Sondergebiet „Projekt Solarpark Oberteich, bei der Bahn II“ wird unter den heute beschlossenen Maßgaben gebilligt.
  3. Der in der Fassung vom 05.02.2024 vorliegende Entwurf zur 13. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes mit Bestandteil Landschaftsplan mit Begründung und Umweltbericht für das Sondergebiet Sonnenenergienutzung „Projekt Solarpark Oberteich bei der Bahn II“ wird unter den heute beschlossenen Maßgaben gebilligt. 
  4. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB auf Grundlage der gebilligten Planentwürfe durchzuführen. Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet werden die Unterlagen durch öffentliche Auslegung zur Verfügung gestellt.

 


 

Anwesend:

15

Dafür:

15

Dagegen:

0