Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.03.2020   2020/STR/191 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Sitzung des Stadtrates am 09.12.2019

 

1.   Ehrung Sportler/Sportlerin des Jahres 2019

 

Beschluss:

Gemäß dem Vorschlag des Stadtverbands für Sport vom 26.11.2019 besteht Einverständnis damit, Herrn Werner Fenzl, Turn- und Sportverein 1892 Mitterteich e.V. – Abteilung Laufen, als „Sportler des Jahres 2019“ zu ehren.

 

 

2.   DE Pleußen/Steinmühle; Umbau- und Erweiterung Sportheim barrierefrei für die Dorfgemeinschaft; Kündigung Architektenvertrag LPh 5-7 durch Werner Stefan

 

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt von der Kündigung des Architektenvertrages (LPh 5-7) durch Planer Werner Stefan Kenntnis. Einwände werden nicht erhoben.

Die Leistungsphasen 1-4 sind wie beauftragt durch Herrn Werner zu erbringen und abzurechnen.

 

 

3.   DE Pleußen/Steinmühle; Umbau- und Erweiterung Sportheim barrierefrei für die Dorfgemeinschaft; Gebäudeplanung, Beauftragung LPh  5-7; Honorar-und Leistungsbedingungen Architekt Markus Braun

 

Beschluss:

Das Planungsbüro Markus Braun, Waldsassen wird mit den weiteren Planungsleistungen (Phase 5-7) für die Gebäudeplanung beauftragt. Die Stundensätze für besondere Leistungen sind festzulegen. Der erforderliche Leistungsumfang ist durch die Verwaltung abzustimmen. Die Ausschreibung soll über die Wintermonate erfolgen.

 

 

4.   Alte Schleckerfiliale Mitterteich, Unterer Marktplatz 13, Vergabe Malerarbeiten

 

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt von der Angebotseinholung bezüglich Malerarbeiten für das Anwesen Unterer Marktplatz 13, 95666 Mitterteich, Kenntnis.

Die Malerarbeiten sollen an den wirtschaftlichsten Bieter, der Fa. Heinzl vergeben werden.

 

 

5.   Alte Schleckerfiliale Mitterteich, Unterer Marktplatz 13, Vergabe Umzugsarbeiten

 

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt von der Angebotseinholung bezüglich des Umzuges für das Anwesen Unterer Marktplatz 13, 95666 Mitterteich, Kenntnis.

Der Auftrag für den Umzug soll an den wirtschaftlichsten Bieter, der MR Stiftland GmbH vergeben werden.

 

 

6.   Alte Schleckerfiliale Mitterteich, Unterer Marktplatz 13, Vergabe Elektroarbeiten

 

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt von der Angebotseinholung bezüglich Elektroarbeiten für das Anwesen Unterer Marktplatz 13, 95666 Mitterteich, Kenntnis.

Um eine schnelle Vergabe zu gewährleisten, wird Herr Bürgermeister Grillmeier dazu bemächtigt, die Elektroarbeiten nach Ablauf der Angebotsfrist an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

 

 

 

Sitzung des Stadtrates am 13.01.2020

 

1.   FF Mitterteich; Beschaffung eines Gerätewagen Logistik (GW-L1)

 

Beschluss:

Im Haushalt sind die Mittel zur Beschaffung eines Gerätewagen Logistik (GW-L1) entsprechend zur Verfügung zu stellen.

 

 

2.   Dorferneuerung Pechofen; Antrag der Dorfgemeinschaft - Änderung Ausführungsplan, Tektur Schotterrasenfläche

 

Beschluss:

·         Mit der Änderung im Ausführungsplan, Tekturplan mit Kostenberechnung (Stand 26.09.2019) besteht im Stadtrat Einverständnis.

·         Die Umsetzung soll im Frühjahr, sobald witterungsbedingt möglich, erfolgen. Die nicht durch Eigenleistung ausführbaren Arbeiten, sind von der bisher beauftragte Tiefbaufirma Schaumberger durchzuführen.

·         Die Dorfgemeinschaft wird über die geänderte Ausführungsplanung informiert.

·         Die Beschlussfassung zur Entwidmung/Einziehung nach dem BayStrWG erfolgt in gesonderter Sitzung.

 

 

3.   Neubau Feuerwehrgerätehaus Pleußen; Verkauf vorhandenes Feuerwehrgerätehaus, Fl.Nr. 29, Gmkg. Pleußen, weiteres Vorgehen

 

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt, vorbehaltlich vorhandener Haushaltsmittel und finanzieller Leistungsfähigkeit, einen Neubau des Feuerwehrgerätehauses Pleußen auf den noch zu vermessenden Teilflächen der Grundstücke Fl.Nr. 263 und Fl.Nr. 10/2, Gmkg. Pleußen, zu.

 

Der Grunderwerb kann erfolgen.

 

In den nächsten Jahren sind entsprechende Haushaltsmittel einzuplanen.

 

 

4.   Sanierung historisches Rathaus: Hier: Auftragsvergaben Planungsleistungen

 

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Mitterteich beschließt die zusätzliche Beauftragung der Leistungsphase 2 (Vorplanung) an das Architekturbüro Hilgarth, Marktredwitz und die Beauftragung des Ingenieurbüros ALS Ingenieure GmbH & Co.KG mit den Ingenieurleistungen bei der Tragwerksplanung laut Ingenieurvertrag.

 

 

5.   Stadtbücherei Mitterteich; Möblierung der neuen Räume

 

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt die Kosten für die Büchereinrichtung sowie die Förderantragshöhe (35.000 €) zur Kenntnis.

 

Der Auftrag für die Regale, Büchertröge, Kindersitzmöbel sowie den Umzug und die Montage der vorhandenen Regale sowie der Theke wird an die Fa. Schulz Speyer AG, Friedrich-Ebert-Str. 2a, Speyer vergeben.

 

Die weiteren Aufträge erteilt der Bürgermeister in eigener Zuständigkeit.

 

 

 

Sitzung des Stadtrates am 03.02.2020

 

1.   Wasserleitungsauswechslung Molwitzstraße/Großbüchlberger Straße - Maßnahmenbeschluss und Vergabe Ingenieurleistungen LPH 5-9

 

Beschluss:

Mit der Wasserleitungsauswechslung, den Straßensanierungsarbeiten, Kabelleerrohrverlegungen und Kanalverlegung in der Molwitzstraße und Großbüchlberger Straße besteht Einverständnis.

 

Das Ingenieurbüro Bork GmbH, Falkenberg, erhält den Auftrag für die weiteren Leistungsphasen 5-9 nach HOAI 2013.

 

 

 

Der Stadtrat nahm davon Kenntnis.


 

Anwesend:

19

Dafür:

-

Dagegen:

-