Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:08.10.2019   2019/STR/185 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Sitzung des Stadtrates am 10.04.2019

 

1.   Kläranlagenanschluss für die Anwesen Waldsassener Straße 30-40

 

Beschluss:

1.)   Der Beschluss des Stadtrates vom 07.03.2005 wird entsprechend angepasst. Der Bereich Waldsassener Straße 30-40 wird kurz- bzw. mittelfristig an die Zentralkläranlage angeschlossen.

 

2.)   Der Anschluss der Anwesen Waldsassener Straße 30-40 an die Kläranlage Mitterteich wird in zwei Bauabschnitten durchgeführt.

 

 

2.   Generalsanierung der Grundschule und Neubau eines Kinderhortes, Bodenbelagsarbeiten, Submissionsergebnisse und Auftragsvergabe

 

Beschluss:

Von den nachgerechneten Angebotsergebnissen für die Bodenbelagsarbeiten wurde Kenntnis genommen.

 

Nach der technischen und wirtschaftlichen Prüfung der Angebote wird der Bürgermeister ermächtigt, den Auftrag für die Bodenbelagsarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

 

3.   Generalsanierung der Grundschule und Neubau eines Kinderhortes, Estricharbeiten, Submissionsergebnisse und Auftragsvergabe

 

Beschluss:

Von den nachgerechneten Angebotsergebnissen für die Estricharbeiten wurde Kenntnis genommen.

 

Nach der technischen und wirtschaftlichen Prüfung der Angebote wird der Bürgermeister ermächtigt, den Auftrag für die Estricharbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

 

4.   Generalsanierung der Grundschule und Neubau eines Kinderhortes, Gußasphaltarbeiten, Submissionsergebnisse und Auftragsvergabe

 

Beschluss:

Von den nachgerechneten Angebotsergebnissen für die Gußasphaltarbeiten wurde Kenntnis genommen.

 

Nach der technischen und wirtschaftlichen Prüfung der Angebote wird der Bürgermeister ermächtigt, den Auftrag für die Gußasphaltarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

 

5.   Generalsanierung der Grundschule und Neubau eines Kinderhortes, Brandschutztürelemente, Submissionsergebnisse und Auftragsvergabe

 

Beschluss:

Von den nachgerechneten Angebotsergebnissen für die Brandschutztürelemente wurde Kenntnis genommen.

 

Nach der technischen und wirtschaftlichen Prüfung der Angebote wird der Bürgermeister ermächtigt, den Auftrag für die Brandschutztürelemente an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

 

6.   Generalsanierung der Grundschule und Neubau eines Kinderhortes, Blitzschutzanlagen, Auftragsvergabe

 

Beschluss:

Der Auftrag für die für die Blitzschutzarbeiten wird an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Blitzschutz Agri Häffner OHG aus 91126 Schwabach, erteilt.

 

 

7.   KIP-S Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur, energetische Sanierung der Schulturnhalle mit Hallenbad. Vorzeitiger Maßnahmenbeginn für die Dämmung der Außenwand zum Hallenbad und zur Turnhalle. Hier: Auftragsvergabe Wärmedämmverbundsystem

 

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Mitterteich beschließt den Auftrag der Isolierung der Außenwände an die Firma RLT Fassadentechnik als günstigster Bieter zu vergeben.

 

 

 

Sitzung des Stadtrates am 14.05.2019

 

1.   Dorferneuerung Pleußen/Steinmühle; Machbarkeitsstudie für die Anwesen Hauptstraße 10 und 11

 

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt von den vorliegenden Ergebnissen Kenntnis.

 

Mit dem Amt für Ländliche Entwicklung sollen zur Umsetzung der verschiedenen Varianten die Möglichkeiten einer Förderung abgeklärt werden.

 

 

2.   Ersatzbeschaffung WC-Anhänger

 

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Mitterteich beschließt den Erwerb eines WC- Anhängers der Fa. Wörmann da dies der günstigste Bieter ist.

 

 

3.   Beschaffung eines neuen Fahrzeugs als Ersatz für den VW-Transporter des städt. Bauhofes

 

Beschluss:

Als Ersatz für den VW-Transporter des städt. Bauhofes wird ein VW Crafter 35 Pritschenwagen bei der Fa. Motor-Nützel & Schönberger GmbH beschafft.

 

 

 

Sitzung des Stadtrates am 01.07.2019

 

1.   Abstufung Staatsstraße;
Abstufungsvereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Amberg-Sulzbach

 

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der vom Staatlichen Bauamt Amberg-Sulzbach für die Ablösung der Instandsetzungskosten für die abzustufende Teilstrecke der Staatsstraße St 2176 angebotene Ablösesumme zu.

 

Die Vereinbarungen zur Abstufung einer Teilstrecke der St 2176 (Umstufungsvereinbarung, Az. Nr. S1303-43122.St2176-149-WEN/19) und zur Ablösung der Instandsetzungskosten für die abzustufende Teilstrecke (Az. Nr. S32-43122.St2176-149-WEN/19) werden in der vorliegenden Form genehmigt.

 

Beide Vereinbarungen können unterzeichnet werden.

 

 

2.   Mittelschule, Brandschutzertüchtigung, Fluchttreppe, Stahlbauarbeiten, Information über die Auftragsvergabe

 

Von der Eilentscheidung des 1. Bürgermeisters Herrn Roland Grillmeier über die Auftragsvergabe der Stahlbauarbeiten für die Fluchttreppe an die Firma Fütterer, Stahl- und Metallbau UG aus 92715 Püchersreuth bei Wurz, wurde Kenntnis genommen und es besteht hierzu Einverständnis.

 

 

3.   Grundschulsanierung und Kinderhort, Fliesen- und Plattenarbeiten, Submissionsergebnisse

Beschluss:

Der Bauausschuss wird ermächtigt, nach Prüfung der Angebote durch die ARGE Juretzka GmbH /AB Reiszky, den Auftrag für die Fliesen- und Plattenarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

Information in der nächsten Stadtratssitzung.

 

 

4.   Grundschulsanierung und Kinderhort, Anstricharbeiten, Submissionsergebnisse

 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach Prüfung der Angebote durch die ARGE Juretzka GmbH /AB Reiszky, den Auftrag für die Anstricharbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

Information in der nächsten Stadtratssitzung.

 

 

5.   Grundschulsanierung und Kinderhort, Metallbau- und Schlosserarbeiten, Submissionsergebnisse

 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach Prüfung der Angebote durch die ARGE Juretzka GmbH /AB Reiszky, den Auftrag für die Metallbau- und Schlosserarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

Information in der nächsten Stadtratssitzung.

 

 

6.   Grundschulsanierung und Kinderhort, Tischlerarbeiten, Innentüren

 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach Prüfung der Angebote durch die ARGE Juretzka GmbH /AB Reiszky, den Auftrag für die Tischlerarbeiten – Innentüren an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

Information in der nächsten Stadtratssitzung.

 

 

7.   Mittelschule, Brandschutzertüchtigung, Baumeisterarbeiten, Fundamentierung Fluchttreppe

 

Beschluss:

Entsprechend der Empfehlung des Bauausschusses (Sitzung vom 24.06.2019) wird der Auftrag für die Baumeisterarbeiten, Fundamentierung der Fluchttreppe im Innenhof der Mittelschule, einschließlich Entwässerungs-, Pflaster- und Abdichtungsarbeiten und dergl. an den von Architekt Gärtner vorgeschlagenen wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Streber Bau GmbH aus Wiesau, vergeben

 

 

8.   Rathausneubau, Barrierefreiheit und Sanierung, Vergabe Fachplaner HLS+Elektro

 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird bevollmächtigen, die Vergabe der Fachplanungsbüros für die Bereiche Elektro und Heizung-Lüftung-Sanitär, nach Vorliegen der geprüften Angebote, an den wirtschaftlichsten Bieter vorzunehmen.

 

Der Stadtrat ist über die Vergabe zu informieren.

 

 

9.   Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Mitterteich und seinen Orteilen auf LED Technik: Teil II -. Langfeldleuchten: Hier Auftragsvergabe

 

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Mitterteich ermächtigt den 1. Bürgermeister Roland Grillmeier mit der Beauftragung des wirtschaftlichsten Angebotes für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED Technik (Langfeldleuchten) und erhält in der nächsten Sitzung das Vergabeergebnis.

 

 

 

Sitzung des Stadtrates am 30.07.2019

 

1.   Förderprogramm zur Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen und Plankrankenhäuser; Glasfaseranschluss für die Theobald-Schrems-Grundschule und die Otto-Wels-Mittelschule

 

Beschluss:

Der Förderantrag für den Glasfaseranschluss der Grund-und Mittelschule ist zu stellen.

 

Bei einem positiven Förderbescheid erfolgt die Auftragsvergabe an die T-System International GmbH.

 

 

2.   Beschaffung eines Kdow für die FF Mitterteich

 

Beschluss:

Den Auftrag erhält der wirtschaftlichste Anbieter.

 

 

3.   Rathausumbau, Barrierefreiheit und Sanierung, Vergabe Fachplaner HLS+Elektro

 

Der Stadtrat nimmt von der Vergabe der beiden Fachplanungsleistungen an das Ingenieurbüro Christian Müller aus Schwarzenfeld für die Heizung-Lüftung-Sanitär-Planungen sowie an das Planungsbüro elektro design aus Weiden für die Elektroplanungen Kenntnis.

 

 

4.   Sanierung städtisches Anwesen Bahnhofstraße 12, Sproßgebäude - Vergabe Aussenanlagen

 

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt von der geplanten beschränkten Ausschreibung der Außenanlagen Kenntnis.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag nach Prüfung der zur Submission eingegangenen Angebote und Erstellung des Vergabevorschlages durch das Architekturbüro Sticht an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Eine entsprechende Information über die Vergabe wird in der nächsten Sitzung Mitte September behandelt.

 

 

5.   Sanierung städtisches Anwesen Bahnhofstraße 12, Sproßgebäude - Vergabe Balkon

 

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt von der geplanten beschränkten Ausschreibung der Balkonanlage Kenntnis.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag nach Prüfung der zur Submission eingegangenen Angebote und Erstellung des Vergabevorschlages durch das Architekturbüro Sticht an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Eine entsprechende Information über die Vergabe wird in der nächsten Sitzung Mitte September behandelt.

 

 

6.   Sanierung städtisches Anwesen Bahnhofstraße 12, Sproßgebäude - Vergabe Natursteinbeläge

 

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt von der geplanten beschränkten Ausschreibung der Natursteinbeläge Kenntnis.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag nach Prüfung der zur Submission eingegangenen Angebote und Erstellung des Vergabevorschlages durch das Architekturbüro Sticht an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Eine entsprechende Information über die Vergabe wird in der nächsten Sitzung Mitte September behandelt.

 

 

7.   Grundschulsanierung und Kinderhort, Metallbau- und Schlosserarbeiten, Auftrag, Information

 

Nach Vorlage der noch ungeprüften Submissionsergebnisse für die Metallbau-und Schlosserarbeiten in der Stadtratssitzung am 01.07.2019 wurde der Bürgermeister ermächtigt, nach Prüfung der Angebote durch die ARGE Juretzka GmbH/ AB Reiszky, den Auftrag für die Metallbau-und Schlosserarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Haustechnik Schubert GmbH aus 08118 Hartenstein, zu erteilen.

 

Von dieser Auftragsvergabe der Metallbau-und Schlosserarbeiten an die Fa. Haustechnik Schubert GmbH nimmt der Stadtrat Kenntnis und stimmt dieser Auftragsvergabe zu.

 

 

8.   Grundschulsanierung und Kinderhort, Anstricharbeiten, Auftragsvergabe, Information

 

Nach Vorlage der noch ungeprüften Submissionsergebnisse für die Anstricharbeiten in der Stadtratssitzung am 01.07.2019 wurde der Bürgermeister ermächtigt, nach Prüfung der vorliegenden Angebote durch die ARGE Juretzka GmbH/ AB Reiszky, den Auftrag für die Anstricharbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Malerbetrieb Blechinger aus 95666 Mitterteich, zu erteilen.

 

Von dieser Auftragsvergabe für die Anstricharbeiten an die Fa. Malerbetrieb Blechinger  nimmt der Stadtrat Kenntnis und stimmt dieser Auftragsvergabe zu.

 

 

9.   Grundschulsanierung und Kinderhort, Tischlerarbeiten, Innentüren, Auftragsvergabe

 

Beschluss:

Der Auftrag für die Tischlerarbeiten – Innentüren wird an den wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Schreinerei Rögner aus Pleußen, erteilt.

 

 

10. Generalsanierung der Grundschule und Neubau eines Kinderhortes, Fliesenarbeiten, Ausschreibung aufheben und neu ausschreiben

 

Beschluss:

Die Ausschreibung zu den Fliesenarbeiten wird aufgehoben.

Es erfolgt eine Neuausschreibung aufgrund der aktualisierten Pläne.

 

Mit der Ausstattung von vier Klassenzimmern mit sog. „Induktionsschleifen“ besteht Einverständnis.

 

 

 

Stadtrat Gleißner bittet darum, dass bei der Bekanntgabe der Beschlüsse auch die Bieter namentlich genannt werden, die den Zuschlag erhalten haben.

 

 

 

 

Der Stadtrat nahm davon Kenntnis.


 

Anwesend:

17

Dafür:

-

Dagegen:

-