Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Haushaltssatzung und Hausplan 2019

BezeichnungInhalt
Sitzung:06.06.2019   2019/MSV/011 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Anwesend: 0
DokumenttypBezeichnungAktionen

Beschluss:

 

Die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes der Mittelschule Mitterteich beschließt folgende Haushaltssatzung 2019 und setzt den Haushaltsplan 2019 mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen sowie sämtlichen Anlagen fest.

 

 

 

HAUSHALTSSATZUNG

des Schulverbandes der Mittelschule Mitterteich

Landkreis Tirschenreuth

 

für das Jahr 2019

 

 

 

 

Aufgrund des Art. 9 Bayer. Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG) i. V. mit Art. 26, 40 ff des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) und Art. 63 ff der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Schulverband der Mittelschule Mitterteich folgende Haushaltssatzung:

 

 

 

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt

 

im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit                                     579.900 EUR

 

und im Vermögenshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit                                       59.600 EUR

 

ab.

 

 

 

§ 2

 

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

 

 

 

§ 3

 

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

 

 

§ 4

 

A.   Verwaltungsumlage – Umlegung nach der Schülerzahl:

 

Die Höhe des durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarfs (Umlage-Soll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird auf 524.200 EUR festgesetzt.

 

Dieser ungedeckte Bedarf wird nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt.

 

Die für die Berechnung der Schulverbandsumlage maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 1. Oktober 2018 wird auf 93 Verbandsschüler festgesetzt.

 

Die Verwaltungsumlage wird somit je Verbandsschüler auf 5.636,56 EUR festgesetzt.

 

 

B.   Investitionsumlage

 

Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben.

 

 

 

§ 5

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 95.000 € festgesetzt.

 

 

 

§ 6

 

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2019 in Kraft.

 

 

 

Mitterteich, DATUM

Mittelschulverband Mitterteich

 

gez.

 

Grillmeier

Verbandsvorsitzender


 

Anwesend:

3

Dafür:

3

Dagegen:

0