Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019

BezeichnungInhalt
Sitzung:01.04.2019   2019/GRLe/178 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 0
DokumenttypBezeichnungAktionen

Beschluss:

 

a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019

 

Der Gemeinderat beschließt die folgende Haushaltssatzung 2019 für die Gemeinde Leonberg und setzt den Haushaltsplan 2019 mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen sowie sämtlichen Anlagen fest.

 

 

 

Haushaltssatzung

der Gemeinde Leonberg, Landkreis Tirschenreuth

für das Haushaltsjahr 2019

 

Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Leonberg folgende Haushaltssatzung:

 

 

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt

 

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit

1.504.600 Euro

 

und

 

im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit

2.214.300 Euro

 

ab.

 

 

§ 2

 

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.

 

 

§ 3

 

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

 

§ 4

 

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1.

Grundsteuer

 

 

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)

390 v. H.

 

 

b) für die Grundstücke (B)

360 v. H.

 

 

 

 

2.

Gewerbesteuer

325 v. H.

 

 

§ 5

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 250.000 Euro festgesetzt.

 

 

§ 6

 

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2019 in Kraft.

 

 

 

b) Finanzplan und Investitionsprogramm

 

 

Der Gemeinderat setzt den Finanzplan 2018 bis 2022 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm, so wie er als Anlage dem Haushaltsplan 2019 beiliegt, fest.


 

Anwesend:

11

Dafür:

11

Dagegen:

0