Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:07.12.2016   2016/STR/147 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Sitzung des Stadtrates am 12.09.2016

 

1.   Eissporthalle Mitterteich; Verleih Schlittschuhe; Änderung der Gebührensatzung

 

Beschluss:

 

Satzung

zur Änderung der Gebührensatzung für die Eissporthalle Mitterteich

 

Aufgrund des Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Stadt Mitterteich mit Beschluss des Stadtrates vom 12.09.2016 folgende Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Eissporthalle Mitterteich.

 

§1

 

§ 2 Punkt 16 der Gebührensatzung für die Eissporthalle Mitterteich in der Fassung vom 01.08.2016 wird wie folgt hinzugefügt:

 

Schlittschuhe und Lernschlitten:

 

Verleih von Schlittschuhen                                                3,00 €/pro Paar

 

Verleih von Schlittschuhen - Schulen                                2,00 €/pro Paar

 

Feinschliff Schlittschuhe                                                    4,00 €/pro Paar

 

Grobschliff Schlittschuhe                                                  7,00 €/pro Paar

 

Lernschlitten                                                                      1,00 €

 

§2

 

Die Satzungsänderung tritt am 01.10.2016 in Kraft.

 

Mitterteich, den

Stadt:

 

Grillmeier

1. Bürgermeister

 

 

2.   Städtebauförderung - "Stadtumbau West"; Auftragsvergabe Rahmenplan Stadtpark

 

Beschluss:

Das Planungsbüro Leuninger & Michler erhält den Auftrag für die städtebauliche und landschaftsplanerische Feinuntersuchung des Stadtparks. Ein Förderantrag ist bei der Regierung zu stellen.

 

 

3.   Dorferneuerung Pleußen/Steinmühle; Ertüchtigung fußläufige Verbindung Haselgasse - Griesäcker; Aufhebung Ausschreibung

 

Beschluss:

 

Die Ausschreibung wird aufgehoben.

 

Die überarbeitete Kostenschätzung von 31.000,00 €/brutto wird gebilligt.

 

Die vorgeschlagene Vorgehensweise hinsichtlich einer „freihändigen“ Auftragsvergabe ist zu prüfen.

 

Sollte dies möglich sein, ist der Auftrag zügig zu vergeben, sofern die Kosten im neu festgelegten Kostenrahmen (überarbeitete Kostenschätzung) bleiben.

 

Falls eine „freihändige“ Vergabe nicht möglich ist, erfolgt eine erneute Ausschreibung aufgrund der überarbeiteten Kostenschätzung.

 

 

 

Sitzung des Stadtrates am 10.10.2016

 

1.   IkomStiftland;
Innerörtliches Beschilderung- und Besucherlenkungskonzept

 

Beschluss:

Die Stadt Mitterteich stimmt der Errichtung von Stahl-Stelen/digitaler Stele, der innerörtlichen Beschilderung, der Beschilderung von Themenwanderwegen und von Gebäude- bzw. Bauwerksschildern zu. Der nach Abzug der Förderung verbleibende Eigenanteil wird von der Stadt Mitterteich getragen.

 

 

2.   Brandschutzertüchtigung und Umbau der Mehrzweckhalle Mitterteich;
Weiteres Vorgehen

 

Beschluss:

Der Generalsanierung der Mehrzweckhalle wird zugestimmt. Das Architekturbüro Gärtner, Großkonreuth 98, 95695 Mähring soll in den Leistungsphasen 1 + 2 für die Kostenschätzung zur Generalsanierung der Mehrzweckhalle beauftragt werden.

 

Der Förderantrag ist auszuweiten auf Brandschutz und Generalsanierung, 1. Modul.

 

 

3.   Bau einer Löschwasserentnahmestelle im Seibertsbach durch die Fa. Schott

 

Beschluss:

Dem Bau einer Löschwasserentnahmestelle im Seibertsbach durch die Fa. Schott wird zugestimmt.

 

 

 

Sitzung des Stadtrates am 07.11.2016

 

1.   Inwertsetzung der Kommunbrau- und Zoigl-Tradition im Oberpfälzer Wald;
Projekt Zoiglweg - Zoigl-Skulpturen

 

Beschluss:

Die Stadt Mitterteich beteiligt sich am „Projekt Zoigl-Weg Eslarn-Mitterteich“.

 

Die Stadt übernimmt den Eigenanteil i.H. von rd. 15.000 € sowie eine Zwischenfinanzierung für den Projektträger.

Dem Entwurf der Skulpturen wird zugestimmt, die Änderung des Mitterteicher Modells ist dem Stadtrat zur Zustimmung vorzulegen. Über einen Standort ist zu noch zu beraten.

 

 

2.   Beschaffung der persönlichen Schutzausrüstung für die Mädchen der FF Mitterteich

 

Beschluss:

Den Auftrag erhält der wirtschaftlichste Anbieter die Firma Ludwig aus Bindlach.

 

 

3.   Wasserversorgung Mitterteich; Bilanzprüfung durch den Kommunalen Prüfungsverband; Bekanntgabe und Feststellung des Jahresabschlusses 2011

 

Beschluss:

Der Jahresabschluss 2015 wird mit einer Bilanzsumme von € 7.717.764,99 und einem Jahresgewinn von € 147.972,11 festgestellt.

 

Der Jahresgewinn 2015 wird der Allgemeinen Rücklage zugeführt.

 

Die Verrechnungsverbindlichkeiten gegenüber dem Stadthaushalt sind weiter banküblich zu verzinsen.

 

 

4.   Kaufvertrag zwischen dem Turn- und Sportverein 1892 Mitterteich e.V. und der Stadt Mitterteich, Urk.-Nr. 1184/2016 vom 11.10.2016;
Hier: Genehmigung durch den Stadtrat der Stadt Mitterteich

 

Beschluss:

Der Kaufvertrag und Aufhebungsvertrag (Erbbaurecht) vom 11.10.2016, Urk.-Nr. 1184/2016 zwischen der Stadt Mitterteich und dem Turn- und Sportverein 1892 Mitterteich e.V. wird vollinhaltlich und in allen Bestandteilen genehmigt.

 

 

 

Der Stadtrat nahm davon Kenntnis.


 

Anwesend:

20

Dafür:

-

Dagegen:

-