Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzung des Stadtrates am 07.12.2015

 

1.   Generalsanierung der Grundschule und Neubau Kinderhort - Vorstellung der Entwurfsplanung und Beschluss; Antrag auf schulaufsichtliche Genehmigung

 

Beschluss:

Mit den vorgelegten Grundrissplanungen besteht von Seiten des Stadtrates Einverständnis.

 

Über die vorgelegten Ansichten und die vorgestellten Ausstattungsvarianten ist von Seiten des Stadtrates noch eine Entscheidung zu treffen.

 

Um die endgültigen förderfähigen Grundrissflächen von Seiten der Regierung zu erhalten, ist der Antrag auf schulaufsichtliche Genehmigung bei der Regierung der Oberpfalz einzureichen

 

 

2.   Austritt beim Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern

 

Beschluss:

Die Stadt Mitterteich erklärt den Austritt beim Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern zum 31.12.16.

 

Da es sich hier um eine Angelegenheit im übertragenen Sinn handelt, ist der Austritt der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Mitterteich zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

3.   Mittelschule, Grundschule und Hallenbad - Ertüchtigung des Brandschutzes

 

Beschluss:

Zur Beseitigung der Brandschutzmängel in der Mittelschule, Anschluss zur Grundschule und das Hallenbad ist ein entsprechender Förderantrag auf erhöhten Staatszuschuss mit Stabilisierungshilfe einschließlich Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns bei der Regierung der Oberpfalz bereits gestellt.

 

Dieser Maßnahmenbeschluss des Stadtrates wird an die Regierung nachgereicht.

 

 

4.   Mehrzweckhalle;
Umbaumaßnahme Brandschutzertüchtigung und Nutzungsänderung bzw. -ergänzung zur Versammlungsstätte mit Kostenschätzung;
hier: Honorarangebot ELT- Planung, Gesamtmaßnahmenbeschluss, Auflassung der Grundschulturnhalle für den Schulsport

 

Beschluss:

 

Beauftragung des Planungsbüros EAS Systems mit den Leistungsphasen 1 bis 9 nach § 56 HOAI der Kostengruppe 400 – Bauwerk – Technische Anlagen.

 

 

5.   Städtebauförderungsprogramm - Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm III - "Stadtumbau West";
hier: Ergänzung zur Bedarfsmeldung Jahresprogramm 2016 (Jahresmeldung)

 

Beschluss:

Mit der Aufnahme des „Sproß-Anwesens“ in das Jahresprogramm 2016 der Städtebauförderung besteht Einverständnis.

 

 

6.   Baumschnittmaßnahmen Oberer Marktplatz - Auftragsvergabe

 

Beschluss:

Die Fa. Kahl, Schmidgaden, erhält den Auftrag für die Baumschnittarbeiten am Oberen Marktplatz.

 

 

 

Sitzung des Stadtrates am 18.01.2016

 

1.   Sanierung der Grundschule Mitterteich;
Entscheidung zur Fassadengestaltung und zur Innenausstattung

 

Beschluss:

Es wird die Fassadenvariante 2 (Erstellungsdatum: 19.11.2015, Datum der letzten Änderung: 12.01.2016, Plan-Nr.: II/100-A-01) ausgeführt.

 

 

2.   Umnutzung ehemaliges Postgebäude; Einbau eines Aufzuges

 

Beschluss:

Der Auftrag für den Einbau eines Aufzuges bei der Umnutzung und Sanierung des ehem. Postgebäudes wird an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Thyssen Krupp Aufzüge GmbH aus Nürnberg, erteilt.

 

 

3.   Mehrzweckhalle Mitterteich; Brandschutzbeschichtung; Auftragsvergabe

 

Beschluss:

Der Auftrag für die Brandschutzbeschichtung der Mehrzweckhalle wird dem günstigsten Bieter, der Firma Heer, Sonderhausen, erteilt.

 

Für weitere Umbaumaßnahmen zur barrierefreien Ertüchtigung der Mehrzweckhalle bewirbt sich die Stadt Mitterteich um das Kommunale Investitionsprogramm (KIP), um hier Fördermittel zur erhalten.

 

 

 

Sitzung des Stadtrates am 07.03.2016

 

1.   Mittelschule, Grundschule und Hallenbad - Ertüchtigung des Brandschutzes

 

Beschluss:

Die Stadt Mitterteich beantragt zum bereits eingereichten Förderantrag eine Erhöhung der Förderung für die zusätzlich erforderliche Alarmierungsanlage nach den Brandschutzrichtlinien in der Mittelschule, im Hallenbad und in der Grundschulturnhalle.

 

Zur Beseitigung der Brandschutzmängel in der Mittelschule, im Hallenbad und in der Grundschulturnhalle ist der bereits eingereichte Förderantrag auf erhöhten Staatszuschuss mit Stabilisierungshilfe, nachzureichen.

Die Durchführung der vor genannten Baumaßnahme wird beschlossen und an die Regierung der Oberpfalz weiter geleitet.

Die Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns bei der Regierung wird beantragt.

 

 

2.   Städtebauförderung "Stadtumbau-West"; Neugestaltung Freiflächen Unterer Marktplatz; hier: Auftragsvergabe Elektroinstallation

 

Beschluss:

Der Auftrag für die Elektroinstallation des Unteren Marktplatzes wird dem günstigsten Bieter, der Firma Elektro Eismann, Wiesau, erteilt.

 

 

 

Der Stadtrat nahm davon Kenntnis.


 

Anwesend:

18

Dafür:

-

Dagegen:

-