Sitzung 07.11.2016 Stadtrat Mitterteich

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Mandant:Stadt Mitterteich
Sitzung:2016/STR/146Gremium:Stadtrat Mitterteich
Datum:07.11.2016Zeit:18:30-21:00
Ort/Raum:Sitzungssaal im alten Rathaus in Mitterteich
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Bürgerversammlungen 2016    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2TenneT;
SuedOstLink;
Einwände der Bürger und Stellungnahme der Stadt Mitterteich
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Satzung zur Änderung der Satzung für die Eissporthalle Mitterteich; Anzeigentafel    
 Beschluss: beschlossen  
4Beitritt zum Zweckverband kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz; Verkehrsüberwachung fließender Verkehr    
 Beschluss: beschlossen  
5Verordnung der Stadt Mitterteich über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von Märkten im Kalenderjahr 2017    
 Beschluss: beschlossen  
6Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan IV/2 "Schlesierstraße"; Aufhebungsverfahren; Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange; Auslegungsbeschluss    
 Beschluss: beschlossen  
722. Änderung des Regionalplans Oberpfalz Nord; Änderung Kapitel B X "Energieversorgung" - Neuaufstellung Teilabschnitt B X 5 "Windenergie", Beteiligung der Träger öffentlicher Belange    
 Beschluss: beschlossen  
8Neuregelung der Umsatzbesteuerung (§2b UStG); Nutzung der Übergangsfrist    
 Beschluss: beschlossen  
9Breitbandausbau - Aktueller Stand und erneuter Einstieg ins Förderverfahren    
 Beschluss: beschlossen  
10Stabilisierungshilfe des Freistaates Bayern im Jahr 2016    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Interkommunale multifunktionale Sport- und Freizeitanlage;
Förderantrag und Finanzierung;
Zuschuss der Stadt Mitterteich
    
 Beschluss: beschlossen  
12Wünsche und Anregungen    
12.1Mehrzweckhalle;
Beleuchtung im Außenbereich
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.2Neugestaltung Unterer Marktplatz;
Lichtkonzept
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen