Sitzung 18.01.2016 Stadtrat Mitterteich

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Mandant:Stadt Mitterteich
Sitzung:2016/STR/136Gremium:Stadtrat Mitterteich
Datum:18.01.2016Zeit:18:30-21:30
Ort/Raum:Sitzungssaal des alten Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Ehrung für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung;
Überreichung der Dankurkunde des Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, an Herrn Stadtrat Bernhard Brandl
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Blumenschmuckwettbewerb 2016    
 Beschluss: beschlossen  
3Vollzug des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG);
Raumordnungsverfahren (ROV) für das Vorhaben "Ostbayernring - Ersatzneubau 380-kV-Leitung Redwitz - Schwandorf" der TenneT TSO GmbH
    
 Beschluss: beschlossen  
4Vollzug der StVO; Beschilderung Höchstgeschwindigkeit 30 km/h in der Ludwig-Erhard-Straße im Bereich Raiffeisenbaumarkt bis Manhatten Spielcenter    
 Beschluss: beschlossen  
5Vollzug der Baugesetze; Aufhebung Rechtsverbindlicher Bebauungsplan I/2 "Rechts der Großbüchlberger Straße"    
 Beschluss: beschlossen  
6Bauleitplanung der Stadt Mitterteich; 7. Änderung des rechtsverbindlichen Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Bereich Birkigt von Industriegebiet (GI) auf Sondergebiet mit Hotel (SO); Billigung des Planvorentwurfes    
 Beschluss: beschlossen  
7Bauleitplanung der Stadt Mitterteich;
Änderung des Bebauungsplanes GI/SO "Birkigt Teil 1 und 2" mit Deckblattänderung Teil 1 und Erweiterung durch Teil 3;
Änderungsverfahren im Teil 2 von Industriegebiet auf Sondergebiet Autohof mit Hotel (Fl.Nrn.1494/1 und 1494/2 Gemarkung Mitterteich); Billigung des Planvorentwurfes
    
 Beschluss: beschlossen  
8Bauleitplanung der Stadt Mitterteich;
Änderung des Bebauungsplanes GI/SO "Birkigt Teil 1 und Teil 2" mit Deckblattänderung Teil 1 und Erweiterung durch Teil 3;
Änderungsverfahren im Teil 2 von Industriegebiet auf Sondergebiet Autohof mit Hotel (Fl.Nrn. 1494/1 und 1494/2 Gemarkung Mitterteich);
Erlass einer Veränderungssperre
    
 Beschluss: beschlossen  
9Bauantrag MÄNNL Herbert; Anbau von Holzbacköfen an die bestehende Bäckerei; Steinmühle 30, 95666 Mitterteich (Fl.Nr. 161/1, 162/1, 166/4 Gmk. Pleußen), Tektur zum Bauantrag B-2015-382-3-Sg. 17-Kl, BV. Nr. 27/15    
 Beschluss: beschlossen  
10Bauantrag Julia und Bernhard Sommer; Dachgeschossausbau mit Errichtung zweier Dachgauben, Dr.-Theobald-Schrems-Staße 10, 95666 Mitterteich (Fl.Nr. 1014/4 Gemarkung Mitterteich)    
 Beschluss: beschlossen  
11Bauantrag REINDL Helmut und Gerlinde; Aufbau einer Schleppdachgaube auf das best. Wohnhaus; Böttcherstr. 15, 95666 Mitterteich (Fl.Nr. 1028/8 Gmk. Mitterteich)    
 Beschluss: beschlossen  
12Bauantrag HÖR Technologie GmbH; Neubau eines Energiegebäudes; Ludwig-Erhard-Str. 4, 95666 Mitterteich (Fl.Nr. 160/4 Gmk. Mitterteich)    
 Beschluss: beschlossen  
13Bauantrag STADT MITTERTEICH; Erhöhung der zulässigen Besucherzahlen mit Ertüchtigung des Brandschutzes; Zanklgartenstraße, 95666 Mitterteich (Fl.Nr. 403 Gmk. Mitterteich)    
 Beschluss: beschlossen  
14Wünsche und Anregungen    
14.1Neugestaltung Unterer Markplatz;
Errichtung eines Behindertenparkplatzes
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14.2Ampelanlage an der Färberbrücke;
Schaltzeiten
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14.3Unterer Markplatz;
Beleuchtung Fußgängerweg beim Rathaus
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen